AfD-Fraktion: Sondernutzung Außengastronomie ist nur Stückwerk Die jährlich neu abzustimmende Befreiung innerstädtischer Gastronomen von der Sondernutzungs-Gebühr ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz nur Stückwerk. Aus diesem Grund reicht unsere Fraktion zum kommenden Stadtrat am 25. März 2020 einen Beschlussantrag ein. Im A-012/2020 soll die Regelung komplett überarbeitet, langfristiger ausgelegt und vor allem gerechter […]
Aktuelles
Gefällte Bäume und rot-grüne Krokodilstränen
Im Jahr 2016 beschloss der Stadtrat mit großer rot-rot-grüner Mehrheit sowie den Stimmen der CDU, den Parkplatz des Kulturkaufhauses „Tietz“ zu bebauen. Dass dabei auch Bäume gefällt werden müssen, war den rot-rot-grünen Klima-Ikonen schon damals klar. Jetzt, als sich Empörung über das Fällen von 14 gesunden Bäumen breit macht, weinen die damaligen Ja-Sager in der […]
Termine März 2020
An folgenden Terminen nehmen unsere Stadträte im Monat März 2020 unter anderem teil: (Stand 29.02.2020) 02.03.2020: Fraktionssitzung (Rathaus Chemnitz) 03.03.2020: Kulturausschuss (Rathaus Chemnitz)03.03.2020: Behindertenbeirat (Technisches Rathaus) 04.03.2020: Schul- und Sportausschuss 05.03.2020: Chemnitzer Friedenstag (diverse Veranstaltungen) 09.03.2020: Fraktionssitzung (Rathaus Chemnitz) 10.03.2020: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Mobilität (Rathaus Chemnitz)10.03.2020: Migrationsbeirat 11.03.2020: Betriebsausschuss (Rathaus Chemnitz)11.03.2020: Seniorenbeirat („Leimtopf“, Ulbrichtstraße, […]
Beschlussantrag: Fahrstuhl für die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf
Für die Stadtratssitzung am 25. März 2020 hat unsere Fraktion einen weiteren Beschlussantrag eingereicht. Wir fordern, dass an oder in der Kirchner-Grundschule Wittgensdorf endlich ein Fahrstuhl installiert wird (BA-019/2020) Die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf stellt im Ortsteil eine wichtige Lern- und Begegnungsstätte dar. Neben dem normalen Unterricht werden hier in der Aula des Gebäudes in der 3. […]
AfD fordert Seniorenbeauftragten für Chemnitz
Die Fraktion der „Alternative für Deutschland“ im Stadtrat Chemnitz hat für die nächste Stadtratssitzung am 25. März 2020 einen Beschlussantrag zur Schaffung einer hauptamtlichen Stelle eines Seniorenbeauftragten eingereicht (A-019/2020). Zur Begründung sagte AfD-Stadträtin Diana Rabe, Mitglied im Sozialausschuss: „Der Anteil der über 60-zigjährigen Einwohner in Chemnitz verharrt seit Jahren auf einem Niveau von ca. 35 […]
20.02.: Bürgergespräch im „Restaurant Wartburg“
Zu einem Bürgergespräch lädt unsere Fraktion für den 20.02.2020 ins „Restaurant Wartburg“ (Schulstr. 10, 09125 Chemnitz) ein. Als Fraktionsvertreter ist unter anderem der stellvertretende Vorsitzende Nico Köhler für Sie vor Ort. Er freut sich auf interessierte Besucher: „Kommen Sie mit mir ins Gespräch zur aktuellen politischen Situation in Chemnitz. Hinterfragen Sie aktuelle Themen in unserer […]