Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage vom 06.09.2022 teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche finanziellen Auswirkungen werden die neuberechneten Grundsteuern aufstädtische Grundstücke haben? Welche Auswirkungen haben nach bisherigen Erkenntnissen die neuen GrundsteuerBerechnungen auf Chemnitzer Mieter und Pächter? (bitte unterteilen nach Einfamilienhäusern, Mehrfamilienhäusern, gewerblichen Grundstücken, landwirtschaftlichen Grundstücken)? Gibt es seitens […]
Ratsanfragen
IA-039/2022: Kosten Vereisung Trainingshalle Eissportzentrum
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Kosten würden bei einer weiterführenden Vereisung der Trainingshalleentstehen? Sind diese Kosten im Budget der EFC GmbH eingeplant und finanziell abgesichert? Welche Alternativen plant die Stadt Chemnitz als Ersatzangebot und welche Kostenentstehen dadurch? Die Kosten der Vereisung (insbesondere Medien, […]
IA-038/2022: Pflege und Erhaltung Containerstellplätze im Stadtgebiet
In welchem Zyklus erfolgen Kontrollen zur Sauberkeit an den Standorten? Es gibt 360 Depotcontainerstandplätze im Stadtgebiet Chemnitz. Der ASR greift Hinweise seiner eigenen Kollegen, die im Entsorgungsgebiet als Müllwerker oder Straßenreiniger unterwegs sind, auf sowie Hinweise aus Ämtern und von Kunden. Eine separate/eigenständige Kontroll-Tour wird aus Kosten- und Kapazitätsgründen nicht durchgeführt. Es werden anlassbezogene Kontrollfahrten […]
IA-037/2022: Energiesparpläne für den Weihnachtsmarkt
Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Hält die Stadt Chemnitz an der Durchführung des Weihnachtsmarkts 2022 fest? Die Stadt Chemnitz beabsichtigt, auch in diesem Jahr den Chemnitzer Weihnachtsmarkt zu veranstalten. Wenn nein, warum nicht? s. 1. Wenn ja, gibt es Überlegungen zu Maßnahmen, welche den Energieverbrauch […]
RA-180/2022: Zuschüsse der Bürgerplattformen
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage Ist es aufgrund der steigenden Inflation geplant, die Zuschüsse der Bürgerplattformen durch die Schlüsselzuweisungen zu erhöhen? teile ich Ihnen Folgendes mit: Bei der Finanzierung der Bürgerplattformen handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe. Aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage ist derzeit keine Erhöhung der Zuschüsse für Bürgerplattformen vorgesehen. Freundliche […]
RA-154/2022: Umwidmung Südring in eine Bundesstraße
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gab es seitens der Stadt Chemnitz bisher Überlegungen, den Südring als Bundesstraße umzuwidmen? Wenn ja, wieso konnte das bisher nicht umgesetzt werden? Falls nein, was waren die Gründe dafür? Hat die Stadt Chemnitz in der Vergangenheit Kalkulationen erstellt, welche […]