Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Gründe gibt es für das Überlassen von Fahrzeugen? Entsprechend § 5 des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DLKV) zwischen der Stadt Chemnitz und der „eins energie in sachsen GmbH & Co. KG“ (eins) einschließlich des 1. Nachtrages hat die Stadt sämtliche Anlagen […]

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Warum gestattet die Stadt Chemnitz, dass geimpfte Personen ungetestet öffentlich zugängliche Räume wie Gaststätten, Kinos, Theater, Hallenbäder etc. betreten dürfen? Die Zugangsregelungen zu den genannten Einrichtungen legen die Bundesländer regelmäßig fest. In Sachsen regelt dies die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung des […]

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Chemnitz, die Grundstücke einer sinnvollen Nutzung zuzuführen? Für die Bauparzellen Flurstück 421/80 und 421/300 werden Grundstücksverhandlungen im Liegenschaftsamt geführt. Eine Vermarktungsveröffentlichung ist für die Bauparzelle 421/155 und 421/154 vorgesehen. Wie hoch sind die jährlichen […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Herr Stadtrat Boden (AfD-Stadtratsfraktion) stellt die Frage, wie es nächstes Jahr mit den Springbrunnen am Busbahnhof weitergehen könnte. Nach Prüfung alternativer Standorte ist es geplant, den sogenannten Klapperbrunnen im nächsten Jahr am originalen Standort wieder her zu stellen. Die […]

Sehr geehrter Herr Sänger, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie hoch ist der durchschnittliche prozentuale Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den Stadtteilen von Chemnitz nach a) Grundschulen b) weiterführenden Schulen Soweit der Migrationshintergrund in Chemnitz nicht erfasst wird, soll zunächst der Anteil von Schülern ausgewiesen werden, welche […]

Erfahrungsgemäß werden zum Ende eines jeden Jahres noch verstärkt Mittel abgerufen. Freundliche Grüße Sven Schulze