Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Welches Amt bzw. welche Struktureinheit der Stadtverwaltung koordiniert und überwacht die turnusmäßige Reinigung/Entschlammung der Straßeneinläufe im öffentlichen Straßennetz der Stadt Chemnitz? Die Reinigung der baulichen Anlagen zur Fahrbahnentwässerung obliegt dem Tiefbauamt im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Eine Leistungsvereinbarung regelt die […]

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie viele Bürger in Chemnitz besitzen einen Staatsangehörigkeitsausweis?Vom 01.01.2008 bis 31.07.2020 wurden 247 Staatsangehörigkeitsausweise (StA-Ausweise) durch die Stadt Chemnitz ausgegeben. Davon wurden 230 StA-Ausweise unbefristet und 17 StAAusweise befristet ausgestellt. Die befristet ausgestellten StA-Ausweise sind nicht mehr gültig. Es […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie wird durch die Stadt sichergestellt, dass die Informationen über verkehrseinschränkende Maßnahmen rechtzeitig, sachlich korrekt und vollständig an den Baustellenatlas des LASuV weitergeleitet werden?Antwort: Die wichtigsten Baustellen in der Stadt Chemnitz werden im Baustellenservice unter www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/baustellenservice und im Baustelleninformationssystem […]

Sehr geehrter Herr Köhler,zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie erklärt sich die Diskrepanz zwischen den Kostenangaben von Herrn Bürgermeister Stötzer in der Stadtratssitzung und den rechnerisch aus der Vorlage zu ermittelnden Kosten?Die geplante Bruttogeschossfläche der zukünftigen Oberschule Vettersstraße 34 beläuft sich auf ca. 12.600 m². Bei den Gesamtkosten […]

Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Chemnitz, eine ausreichende Versorgung mit Kinderärzten sicherzustellen?Aus Sicht des Gesundheitsamtes wird zu der Frage folgendermaßen Stellung genommen: Grundsätzlich liegt die Versorgung einer Kommune oder einer kreisfreien Stadt mit Ärzten im Verantwortungsbereich der Kassenärztlichen Vereinigung […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, durch Bürgerhinweise wurde bekannt, dass unter anderem am 08.07.2020 auf dem Privat-Parkplatz des Edeka-Marktes an der Sachsenallee (Dresdner Straße 45, 09130 Chemnitz) durch den Stadtordnungsdienst Bußgeld-Bescheide verteilt wurden. Der Verstoß bezog sich auf das Fehlen der Parkscheibe. Welchen Auftrag hat der Stadtordnungsdienst, Verkehrsregeln auch auf privaten, öffentlich zugänglichen Grundstücken durchzusetzen? Gibt […]