Ratsanfragen

Ihre Ratsanfrage RA-249/2020 – Vereinsraum Handballverein Grüna Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Seit wann ist der Stadt Chemnitz bekannt, dass das Vereinszimmer im Obergeschoss und ein Lager im Dachboden nicht den aktuellen Brandschutzanforderungen entsprechen und ein zweiter Rettungsweg fehlt? Der Sachverhalt ist seit geraumer […]

Ihre Ratsanfrage RA-223/2020 – Umsetzung BA-013/2012/Zuwendungsbericht Sehr geehrter Herr Kuppi, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Warum wird abweichend von diesem Beschluss nur der städtische Eigenanteil ausgewiesen? Die Stadt Chemnitz kann nur über stadteigene Zuschüsse berichten. Angaben zu weiteren Zuschüssen können nicht verbindlich erhoben und damit auch nicht berichtet werden. Wieso erfolgt nur […]

Ihre Ratsanfrage RA-201/2020 – Weiterbau Südverbund, Abschnitt III Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: (1) Wie ist der Weiterbau des Südverbundes, Abschnitt III (Neefestraße – Zwickauer Straße) zeitlich und finanziell in die Liste der Verkehrsinvestitionen der Stadt Chemnitz eingeordnet? Die Umsetzung des Projektes konnte bislang […]

Ihre Ratsanfrage RA-202/2020 – Nachfrage zur RA-145/2020 – Inbetriebnahme neue Rettungswache FFw GlösaSehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wann war die Fertigstellung ursprünglich geplant? Die Fertigstellung war für Januar 2019 vorgesehen. Wie wirkt sich die eingeschränkte Einsatzbereitschaft auf den Brandschutz im Chemnitzer Norden sowie auf […]

Ihre Ratsanfrage RA-167/2020 – Umsetzung B-358/2019 – AnmietungObjekt Konradstraße 7/Verkehrserziehung Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wird der Beschluss umgesetzt? Am 30.01.2020 wurde im Verwaltungs- und Finanzausschuss der Beschlussantrag BA-358/2019 „Abschluss eines Mietvertrages für die schulische Verkehrserziehung im Objekt Konradstraße 7“ mehrheitlich, mit zwei Enthaltungen, […]

Ihre Ratsanfrage RA-190/2020 – Gedenken an die Opfer des 17.06.1953 Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage „Ist seitens der Stadt ein Gedenken an die Opfer des 17.06.1953 vorgesehen und wenn ja, in welchem Rahmen?“teile ich Ihnen Folgendes mit: Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V., Bezirksgruppe Chemnitz organisiert seit vielen Jahren eine Gedenkveranstaltung.Die Stadt […]