Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie ist der absolute Sach- und Zeitstand zum kostenlosen Vorschuljahr? Der Stadtratsbeschluss für die Bereitstellung der Haushaltsmittel ist bis 31. Dezember 2020 befristet. Die gültige Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in […]

Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Ergebnis der Ratsanfrage RA-358/2020 wurde ersichtlich, dass die Überlassung der ehemaligen Schulküche der Theodor-Neubauer-Schule unentgeltlich aufgrund der Ausnahmeregelung in DA 2301 erfolgte, welche folgendes besagt: „Die unentgeltliche Überlassung von (Teil-) Immobilien ist im Ausnahmefall zulässig, insbesondere, wenn einzelne Immobilien nicht oder schwer vermietbar sind und damit Kosten der Stadt […]

Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wieviel Obduktionen gab es in Chemnitz bisher im Zusammenhang mit Covid-19? In wie vielen Fällen davon wurde Covid-19 als tatsächliche Todesursache festgestellt?Es wurden bisher keine Obduktionen im Zusammenhang mit Covid-19 in Chemnitz durchgeführt. Freundliche Grüße Ralph BurghartBürgermeister

Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wieviel Privatschulen sind in Chemnitz registriert? Im allgemeinbildenden Bereich gibt es in Chemnitz aktuell 19 Schulen (Grund-, Ober-, Förderschulen und Gymnasien) sowie im berufsbildenden Bereich 20 berufliche Schulzentren (BSZ) in freier Trägerschaft. Es ist zu beachten, dass einige freie […]

Mündliche Frage aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020: Herr Stadtrat Franke (AfD-Stadtratsfraktion) fragt, ob beantragte Dokumente, wie Personalausweise, in Zukunft wieder in den Bürgerservicestellen abgeholt werden können. Sehr geehrter Herr Franke, die Abholung fertig gestellter Personaldokumente ist mit Terminvereinbarung in den Bürgerservicestellen Sachsen-Allee, Morgenleite und Rabenstein bereits wieder möglich. Freundliche Grüße Miko RunkelBürgermeister

Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In welcher Form wurden die alten Bahngleisen entsorgt? Entsprechend eines dreiseitigen Vertrages zwischen dem Verkäufer Deutsche Bahn Immobilien (DB Imm), dem Käufer der Bahnanlage als Rückbauverantwortlichen und der Stadt Chemnitz als Käufer von Grund und Boden wurde die ehemalige […]