Kategorie: Startseite

  • Herzlichen Glückwunsch an die Jugendfeuerwehr Chemnitz-Siegmar!

    Herzlichen Glückwunsch an die Jugendfeuerwehr Chemnitz-Siegmar!

    Was für eine starke Leistung: Beim Bundeswettbewerb der Deutschen Jugendfeuerwehr in Hannover hat das Team aus Chemnitz-Siegmar einen herausragenden 4. Platz erreicht – und damit zugleich das bislang beste Ergebnis einer sächsischen Jugendfeuerwehr erzielt!

    Hinter diesem Erfolg stehen sechs Monate intensives Training, Teamgeist, Disziplin und jede Menge Einsatzbereitschaft. Bis zu dreimal pro Woche wurde für Staffellauf, Löschangriff und Knotenbinden trainiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Im Staffellauf blieb das Team fehlerfrei und absolvierte die anspruchsvolle Strecke in nur 1:47 Minuten.

    Als AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz gratulieren wir den neun Jugendlichen sowie ihren Betreuern und Ausbildern ganz herzlich zu diesem großartigen Erfolg!

    Die Jugendfeuerwehr ist ein wichtiger Bestandteil unserer Stadtgesellschaft. Hier lernen junge Menschen Verantwortung zu übernehmen, im Team zu arbeiten und füreinander einzustehen. Genau solche Leistungen verdienen Anerkennung und Respekt.

    Starke Jugend. Starke Feuerwehr. Starkes Chemnitz!


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Licht aus am Kepler-Gymnasium

    Licht aus am Kepler-Gymnasium

    Eine Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur nächtlichen Beleuchtung des Johannes-Kepler-Gymnasiums am Humboldtplatz zeigt konkrete Wirkung. Auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Oehme soll die Gartenbeleuchtung künftig zwischen 22 und 6 Uhr abgeschaltet werden.


    Oehme hatte die Verwaltung am 30. Juli auf Beschwerden von Anwohnern über die nächtlichen Lichtemissionen angesprochen. Die Stadt begründete die bisherige Dauerbeleuchtung mit früheren Einbruchs- und Vandalismusfällen sowie der Verkehrssicherung.


    „Unsere Ratsanfrage hat hier tatsächlich etwas bewegt. Aus einer berechtigten Beschwerde von Anwohnern ist eine konkrete Maßnahme geworden. Genau dafür sind Ratsanfragen da: Probleme aufgreifen, die Verwaltung zum Handeln bringen und Verbesserungen für die Bürger erreichen“, erklärt Ulrich Oehme.


    Die Stadt will kurzfristig eine Zeitschaltuhr installieren.
    „Sicherheit und Rücksicht auf die Anwohner müssen kein Widerspruch sein. Wenn es möglich ist, Lichemmissionen in den Nachtstunden zu verringern, sollte man das auch tun. Wir freuen uns, dass unser Nachhaken in diesem Fall zu einer pragmatischen Lösung für die Anwohner geführt hat“, so Oehme.


    Die AfD-Stadtratsfraktion sieht den Vorgang als Beispiel dafür, dass Politik konkrete Verbesserungen für die Bürger bewirken kann.


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Sicherheit an der Haltestelle Rößlerstraße: Wir bleiben dran!

    Sicherheit an der Haltestelle Rößlerstraße: Wir bleiben dran!

    Die Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße ist seit Langem ein Sicherheitsproblem. Besonders betroffen sind Schülerinnen und Schüler, die täglich an dieser Haltestelle aussteigen und dabei unmittelbar den landwärtigen Fahrspuren der Annaberger Straße ausgesetzt sind. Auch Besucher des Schauspielhauses im Spinnbau, darunter regelmäßig Schülergruppen, nutzen die Haltestelle.

    In der Antwort auf meine Anfrage RA-025/2026 hatte die Stadtverwaltung bereits im März angekündigt, im Laufe des Jahres 2026 eine Zwischenlösung zur Verbesserung der Sicherheit umzusetzen, bis eine dauerhafte Sicherungsbarriere zwischen Fahrbahn und Haltestellenbereich errichtet werden kann.

    Doch das neue Schuljahr hat begonnen – und von der angekündigten Zwischenlösung ist bislang nichts zu sehen.

    Deshalb habe ich beim Oberbürgermeister nachgehakt:

    ❓

    Wann wird die Zwischenlösung endlich umgesetzt?

    ❓

    Wann ist mit einer spürbaren Verbesserung der Sicherheit zu rechnen?

    ❓

    Warum hat sich die Umsetzung verzögert?

    ❓

    Welche kurzfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, um die Fahrgäste bis dahin zu schützen? Gerade bei Kindern und Jugendlichen darf Sicherheit nicht auf die lange Bank geschoben werden. An einer Haltestelle, die täglich von Schülerinnen und Schülern genutzt wird, müssen Gefahren möglichst schnell entschärft werden.

    Wir bleiben dran, denn die Sicherheit unserer Kinder ist uns wichtig!

    Susanne Rasch
    Stadträtin & stellv. Fraktionsvorsitzende
    AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz

  • Frage nach Öffnungszeiten zu Weinfest und Weihnachtsmarkt abgeWIESEN

    Frage nach Öffnungszeiten zu Weinfest und Weihnachtsmarkt abgeWIESEN

    Die AfD-Stadtratsfraktion kritisiert, dass die Stadtverwaltung eine Ratsanfrage von Stadträtin Susanne Rasch zu den unterschiedlichen Öffnungszeiten von Weinfest und Weihnachtsmarkt nicht beantwortet hat. Rasch hatte nach Gesprächen mit Händlern und Ausstellern wissen wollen, wer die Öffnungszeiten festlegt, warum sie sich so stark voneinander unterscheiden und ob Änderungen vorgesehen sind. Die Verwaltung lehnte die Beantwortung mit der Begründung ab, die Fragen zielten nicht auf einen konkreten Lebenssachverhalt, sondern sollten diesen erst ermitteln.

    „Wir wollten schlicht wissen, wer die Öffnungszeiten festlegt und warum sie bei zwei vergleichbaren städtischen Veranstaltungen so unterschiedlich sind“, erklärt Susanne Rasch. „Gerade für die Händler ist das ein konkretes Thema, denn vielfach sind es dieselben Aussteller, die sowohl beim Weinfest als auch beim Weihnachtsmarkt ihre Buden betreiben. Dass die Verwaltung keinen konkreten Lebenssachverhalt erkennen kann, erschließt sich uns nicht.“

    Die AfD-Fraktion hat die Fragen deshalb nun erneut als Informationsanfrage gestellt. Das Weinfest hatte sonntags bis donnerstags von 11.00Uhr bis 23.30Uhr, freitags und samstags sogar von 11.00Uhr bis 0.30Uhr geöffnet. Der Weihnachtsmarkt hingegen muss freitags und samstags schon um 21.00Uhr, unter der Woche sogar schon um 20.00Uhr seine Buden schließen.

  • Barrierefrei? Sitzhöhen zu niedrig

    Barrierefrei? Sitzhöhen zu niedrig

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz kritisiert, wie Haltestellen barrierefrei ausgebaut werden. Um das Bodenniveau auf Fahrzeughöhe zu bringen, wird häufig aufgefüllt, was zur Folge hat, dass die Sitzhöhen an den barrierefrei ausgebauten Haltestellen das vorgegebene Maß von 46-48 cm deutlich unterschreiten. So wurde von Anwohnern an der Haltestelle Morgenleite eine Sitzhöhe von gerade einmal 41cm gemessen.

    Die Antwort der Verwaltung auf eine entsprechende Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler bestätigt die vorgegebenen Sitzhöhen und verweist auf die vertraglichen Vereinbarungen mit dem zuständigen Dienstleister Ströer. Eine Kontrolle findet nicht statt. Stattdessen wird nach Angaben der Verwaltung nur bei konkreten Beschwerden anlassbezogen geprüft und gegebenenfalls eine Nachbesserung in Auftrag gegeben. Nico Köhler äußert sein Unverständnis darüber, warum beim barrierefreien Ausbau nicht auch die Sitzhöhen angeglichen werden und sich der Bürger erst beschweren muss, bevor man tätig wird.

    „Wer regelmäßig auf Bus und Bahn angewiesen ist, muss sich darauf verlassen können, dass die Sitzgelegenheiten an den Haltestellen auch tatsächlich alltagstauglich sind. Eine Sitzhöhe von 41 Zentimetern mag auf dem Papier unproblematisch aussehen. Für ältere Menschen oder Menschen mit körperlichen Einschränkungen kann das aber eine erhebliche Einschränkung bedeuten. Wie kann es sein, dass man gerade jenen mit dem barrierefreien Ausbau einen solchen Bärendienst erweist?“

    Nach Angaben der Verwaltung wurden nach Beschwerden aus dem Jahr 2024 an den Haltestellen Südring und Dr.-Salvador-Allende-Straße insgesamt vier Fahrgastunterstände innerhalb weniger Wochen korrigiert. Aus der Morgenleite sei der Stadt bislang allerdings keine entsprechende Meldung bekannt, was für die Fraktion die Frage aufwirft, an wie vielen Haltestellen die Sitzhöhen noch zu niedrig sind. Auch der Hinweis der Verwaltung, bei Haltestellen mit starker Längsneigung oder in Gefällesituationen könne die exakte Einhaltung der Sitzhöhe baulich erschwert sein, unterstreicht nach Auffassung der AfD-Fraktion die Notwendigkeit einer Kontrolle vor Ort.

    „Wir erwarten keine Vermessung jedes einzelnen Sitzplatzes. Aber wenn die Stadt bei der Schaffung von Barrierefreiheit vergisst, die Sitzhöhen anzugleichen, wäre eine Bestandsaufnahme und eine flächendeckende Korrektur dieses Versäumnisses sinnvoll, um nicht erst dann tätig zu werden, wenn sich beschwert wird. Vor allem aber erwarten wir, dass die entsprechenden Verträge umgehend überarbeitet werden. Es ist doch ein Schildbürgerstreich, und die Sitze im Zuge des weitergehenden barrierefreien Ausbaus gleich mit angeglichen werden.“  

    so Köhler abschließend.

  • RA-152/2026 – Nachfrage zur RA-132/2026 – Kosten Winterdienst 2025/2026

    Sehr geehrter Herr Köhler,

    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen nach Zuarbeit durch den ASR im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

    Welche Kosten sind für den Winterdienst im vierten Quartal 2025 angefallen?

    Im 4. Quartal 2025 sind 1,39 Mio. € angefallen.


    Freundliche Grüße
    Thomas Kütter
    Bürgermeister


  • RA-136/2026 – Versorgungszentrum Südblick

    Sehr geehrter Herr Köhler,

    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

    1. Hat es statische Gründe, warum die Abbruchwand nicht entfernt wurde und noch steht?

      Die genauen Umstände, weshalb die Wand erhalten bleibt sind nicht bekannt. Gründe können aber die Statik der angrenzenden baulichen Anlagen (Markt), aber auch die Eigentumsverhältnisse der Grundstücke sein.
    2. Kommt der Eigentümer des Areals aus Sicht der SVC seiner Sicherungspflicht hinreichend nach?

      Es besteht derzeit kein Erfordernis zur Veranlassung von Verkehrssicherungsmaßnahmen.
    3. Ist die Sicherheit auf dem Gelände wegen der öffentlichen Begehbarkeit insbesondere durch Schüler gewährleistet?

      Derzeit kann durch die Bauaufsicht keine Gefahrenlage erkannt werden.
    4. Gab es im Zuge des Rückbaus Auflagen vonseiten der Verwaltung und wenn ja, welche?
      Auflagen zum Rückbau konnten durch die Verwaltung nicht ermittelt werden.

    Freundliche Grüße
    Thomas Kütter
    Bürgermeister


  • RA-132/2026 – Kosten Winterdienst 2025/2026

    Sehr geehrter Herr Köhler,


    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen nach Zuarbeit durch den ASR im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

    1. Welche tatsächlichen Kosten sind im Zuge des Winterdienstes im Winter 2025/2026 angefallen?

      Die Kostenbetrachtung und die Budgetbetrachtung betreffen immer Kalenderjahre und keine Wintersaison (Oktober bis März).
      Für das gesamte Jahr 2025 sind 3,7 Mio. € an Kosten für den Winterdienst angefallen. Für das erste Quartal 2026 sind 2,56 Mio. € an Kosten für den Winterdienst angefallen.
    2. Ist bei übersteigenden Kosten eine Mittelbereitstellung geplant und wenn ja, zu welchemZeitraum?

      Die Mehrkosten für das Kalenderjahr 2025 wurden an den ASR gezahlt.

    Freundliche Grüße
    Thomas Kütter
    Bürgermeister


  • „Faschisten bekommen kein Foto.“

    „Faschisten bekommen kein Foto.“

    Mit diesen Worten reagierte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am 3. Juli bei der Eröffnung des Carl-Horst-Hahn-Gartens in Chemnitz auf einen Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz.

    Zuvor hatte sich unser Mitarbeiter höflich für das Erscheinen des Ministerpräsidenten und dessen Rede zum Gedenken an Carl Horst Hahn bedankt. Die beiden sprachen miteinander, gaben sich die Hand und tauschten einige Worte aus. Anschließend fragte unser Mitarbeiter nach einem gemeinsamen Foto.

    Als Michael Kretschmer bemerkte, dass unser Mitarbeiter AfD-Schuhe trug, verweigerte er das Foto und erklärte: „Faschisten bekommen kein Foto.“ Weiter sagte er: „Solchen Leuten reiche ich auch nicht die Hand“ – obwohl er ihm wenige Augenblicke zuvor bereits die Hand gegeben hatte.

    Man muss sich diese Aussage auf der Zunge zergehen lassen: Ein sächsischer Ministerpräsident bezeichnet einen Mitarbeiter einer demokratisch gewählten Partei allein aufgrund seiner politischen Zugehörigkeit als „Faschisten“.

    Michael Kretschmer beansprucht regelmäßig, Ministerpräsident aller Sachsen zu sein. Doch wer Menschen wegen ihrer politischen Überzeugung öffentlich diffamiert, grenzt einen erheblichen Teil der Bevölkerung aus. Mehr als vier von zehn Wählern in Sachsen haben zuletzt ihr Vertrauen der AfD geschenkt. Diese Bürger sind keine Menschen zweiter Klasse. Sie haben Anspruch auf denselben Respekt und dieselbe Wertschätzung wie jeder andere Bürger auch.

    Demokratie bedeutet nicht, nur mit Menschen zu sprechen, die die eigene Meinung teilen. Demokratie bedeutet, unterschiedliche politische Auffassungen auszuhalten und respektvoll miteinander umzugehen. Wer Andersdenkende pauschal beleidigt und ausgrenzt, trägt nicht zur Verständigung bei, sondern vertieft die Spaltung unseres Landes.

    Gerade ein Ministerpräsident sollte verbinden statt trennen. Er sollte Brücken bauen statt Gräben ziehen. Er sollte Vorbild sein für einen respektvollen politischen Umgang – unabhängig davon, welcher Partei jemand angehört.

    Das Verhalten von Michael Kretschmer bei dieser Veranstaltung wird diesem Anspruch nicht gerecht. Es ist eines Ministerpräsidenten unwürdig und ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich Teile der politischen Elite inzwischen von einem offenen demokratischen Diskurs entfernt haben.

    Herr Kretschmer: Verlassen Sie den Boden von Hass, Ausgrenzung und politischer Arroganz. Kehren Sie zurück zu Respekt, Anstand und demokratischem Miteinander.

  • Wir wünschen Euch schöne Sommerferien

    Wir wünschen Euch schöne Sommerferien

    Liebe Schülerinnen und Schüler in Chemnitz,

    heute haltet ihr eure Zeugnisse in den Händen und könnt endlich in die Sommerferien starten. Für viele von euch liegen Monate voller Lernen, Hausaufgaben, Klassenarbeiten und Prüfungen hinter euch. Jetzt ist die Zeit gekommen, einmal durchzuatmen und die wohl schönste Zeit des Jahres zu genießen.

    Wir wünschen euch von Herzen sonnige, erlebnisreiche und vor allem unbeschwerte Ferien. Verbringt wertvolle Zeit mit euren Familien und Freunden, entdeckt Neues, erlebt kleine und große Abenteuer und sammelt viele schöne Erinnerungen, die euch noch lange begleiten werden.

    Ein Zeugnis zeigt Leistungen in einzelnen Fächern – aber nicht alles, was einen Menschen ausmacht. Deshalb gilt: Seid stolz auf das, was ihr erreicht habt, geht euren Weg mit Zuversicht weiter und glaubt an eure eigenen Stärken.

    Unser Dank gilt auch allen Eltern, Großeltern, Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern, die die Kinder und Jugendlichen während des gesamten Schuljahres begleitet, unterstützt und gefördert haben.

    Genießt den Sommer, bleibt gesund und kommt mit neuer Energie und vielen schönen Erlebnissen zurück nach Chemnitz.

    Wir wünschen allen Chemnitzer Schülerinnen und Schülern wunderschöne Sommerferien! ☀️🌻

    Eure Stadträte der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz

    Nico Köhler
    Ulrich Oehme
    Susanne Rasch