Hinweis: Da die Beantwortung der ursprünglichen Ratsanfrage mehrfach abgelehnt wurde, wählten wir das Mittel der „Informationsanfrage“. Diese muss, wenn ein Fünftel der Stadträte die Beantwortung einfordern, schlussendlich auch beantwortet werden. Daher wählten wir das Mittel „Informationsanfrage“ gemeinsam mit der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“. Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag […]
AfD Fraktion Chemnitz
RA-006/2022: Beräumung von Radwegen durch den Winterdienst
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1.: In welcher Taktung bzw. nach welcher Einstufung werden die Chemnitzer Radwege beräumt (bitte nach Fahrradweg angeben)? Die winterdienstliche Betreuungspflicht für innerhalb geschlossener Ortslage verlaufende Radwege mit VZ 237, 241 sowie 244 unterliegt Voraussetzungen, welche durch die Rechtsprechung analog […]
Offenbarungseid im Stadtrat: Grüne lehnen Sacharbeit ab
Die Grünen, ihr Demokratieverständnis und ein beschädigter Amts-Eid: In der Stadtratssitzung vom 02.02.2022 offenbarte Stadtrat Volkmar Zschocke, was er von sachbezogener Kommunalpolitik hält – nichts! Von der Ausgrenzung und Diffamierung politischer Mitbewerber hingegen hält er sehr viel. Nach der Rede unseres Stadtrats Lars Franke, welcher ein Konzept zum Ausbau von Ladesäulen für E-Bike-Fahrer forderte, hielt […]
Rückblick Stadtrat 02.22.2022
Mit weit über fünf Stunden Sitzungszeit startete Chemnitz ins neue Stadtrats-Jahr. Zu Beginn hielten die Fraktionen ihre obligatorischen Fraktionserklärungen. Unseren Beitrag sehen Sie hier: Petition Oberschule Gablenz Petitionen sind wichtige Mittel für Bürger, ihre Anliegen direkt ins Parlament zu tragen. In diesem Fall in den Stadtrat: Die Oberschule Gablenz ist von Schimmelbefall bedroht, außerdem ist […]
Vorschau Stadtrat 02.02.2022
Am Mittwoch steht der der erste Stadtrat des Jahres 2022 an, Beginn ist 15 Uhr in der Stadthalle Chemnitz (Carlowitz-Center). Unsere Fraktion ist diesmal mit folgenden Schwerpunkten an der SItzung beteiligt: BA-005/2020: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Karl Clauss Dietel Auf Anregung unserer Fraktion hin soll der „Alltagsgestalter der DDR“ nach seinem Tod […]
RA-293/2021: Umbenennungsurkunde der Stadt Chemnitz
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Gibt es eine offiziell rechtskräftige Umbenennungsurkunde der Stadt von 1953 und wenn ja, wo kann diese eingesehen werden?Die Umbenennung von Chemnitz in Karl-Marx-Stadt im Jahr 1953 ist mehrfach publiziert worden. Dazu gehören: 1983 erschien die Broschüre „Karl-Marx-Stadt 1953“ als Band 26 der Reihe […]