An dieser Stelle möchten wir einen kurzen Rückblick auf den Stadtrat vom 16.03.2022 werfen. Gleich zu Beginn präsentierten die Grünen in Person von Manuela Tschök-Engelhardt ihre Parade-Disziplin: Sie übten sich im Verbot. Gemeinsam mit den Verbündeten der deutschen demokratischen Ratsfraktionen wurden die „Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass“ von der Tagesordnung gewählt. Dem politischen Gegner den Mund […]
AfD Fraktion Chemnitz
Vorschau Stadtrat 16.03.2022
Am 16.03.2022 tagt der Chemnitzer Stadtrat ab 15 Uhr in der Chemnitzer Stadthalle. Unsere Fraktion beteiligt sich in dieser Sitzung mit mehreren Beschlussanträgen. Auswirkungen von § 20a Infektionsschutzgesetz darstellen, Versorgungsnotstand abwenden(BA-014/2022) Mit diesem Antrag fordern wir hauptsächlich dazu auf, den Paragraph 20a (einrichtungsbezogene Impfpflicht), welcher für viele Angestellte in Gesundheit und Pflege mit einem Berufsverbot […]
Partnerschaft mit Wolgograd für den Frieden nutzen
In einer Ratsanfrage (RA-045/2022) informierte sich unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler nach dem Umgang der Stadt Chemnitz mit der seit 1988 bestehenden Städtepartnerschaft mit dem russischen Wolgograd. OB Sven Schulze antwortete daraufhin: „Chemnitz und Wolgograd verbindet seit 1988 eine enge und intensive Städtepartnerschaft.Obwohl zwischen beiden Städten mehrere tausend Kilometer liegen, trifft man sich seit fast […]
Fraktion verurteilt den Angriff auf Frédéric Bußmann
Aus aktuellem Anlass – siehe hier: https://bit.ly/3t2H7Bb – haben wir heute diese Pressemitteilung herausgegeben: Falk Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt den feigen Angriff auf Herrn Bußmann. Wir wissen aus eigener Erfahrung von Wahlkampfständen und selbst im privaten Bereich, wie schmerzhaft Angriffe durch politisch Andersdenkende sind. Gewalt, egal ob […]
Flüchtlinge aus der Ukraine: Frauen und Kinder sicher unterbringen
Die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge, welche oftmals Frauen und Kinder sind, muss sicher gestaltet werden. Darauf verweist unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Volker Dringenberg. In Dresden gibt es schon Probleme, weil schutzsuchende Frauen und ihre Kinder in Unterkünften mit allein reisenden, jungen Männern aus arabischen Ländern untergebracht sind. In Berlin warnt die Polizei bereits vor Kriminellen, welche mit […]
Nein zum neuen „Russismus“ – Anfeindungen stoppen!
Aus ganz Deutschland werden mittlerweile Übergriffe, Beleidigungen und Anfeindungen gegen russische Mitbürger berichtet. Eingeschlagene Scheiben, beschädigte Autos, Drohbriefe, Entlassungen – die Liste wird immer länger. Auch in Chemnitz herrscht Angst unter den hier lebenden Russen, wie die „Chemnitzer Morgenpost“ heute berichtet. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz fordert, diese Angriffe sofort zu stoppen. Dr. […]