Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz wollte mit einer Ratsanfrage von Stadträtin Susanne Rasch klären, warum die Baustelle auf der Annaberger Straße zwischen Reichsstraße und Treffurthstraße über längere Zeit ohne erkennbare Bautätigkeit blieb. Die Antwort der Verwaltung zeigt nun: Hinter dem vermeintlichen Baustillstand steckt eine weitreichendere Entscheidung: Der Geh- und Radweg am Viadukt wird ersatzlos zurückgebaut. Grund ist der desolate Zustand des Kragarms. Ein Ersatzneubau würde einen Betrag im siebenstelligen Bereich erfordern und ist nicht finanzierbar. Stattdessen wird die Fläche begrünt.
„Unsere Anfrage begann mit der Frage, warum auf der Baustelle scheinbar monatelang nichts passiert. Die eigentliche Nachricht ist nun aber eine ganz andere: Die Stadt gibt vorhandene Infrastruktur auf, weil sie sich deren Erhalt nicht leisten kann.“, erklärt Susanne Rasch.
Die Verwaltung begründet den Verzicht unter anderem mit dem geringen Fußgängerverkehr auf diesem Abschnitt. Die Arbeiten selbst sollen vertragsgemäß bis zum 31. August abgeschlossen werden. Einen nutzbaren Gehweg wird es dort allerdings langfristig nicht mehr geben.
„Der Rückbau mag in diesem konkreten Fall die sinnvollste Lösung sein. Aber wir müssen uns fragen, ob wir uns daran gewöhnen wollen, dass wir nicht mehr darüber sprechen, wann Infrastruktur saniert wird, sondern ob wir sie überhaupt noch erhalten können.“
Besonders widersprüchlich sei dies angesichts des gleichzeitig propagierten Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur.
„Wir haben in Deutschland, in Sachsen und auch in Chemnitz für vieles Geld. Wenn aber ein bestehender Geh- und Radweg aufgegeben werden muss, während gleichzeitig neue Radwege geplant und gebaut werden, stimmt etwas mit unseren Prioritäten nicht.“