Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz kritisiert den Sanierungsstau bei der städtischen Infrastruktur. Anlass ist die Antwort der Verwaltung auf eine Ratsanfrage von Fraktionsvorsitzendem Nico Köhler zum Zustand der Reineckerstraße zwischen Dürer- und Charlottenstraße.
Die Verwaltung bestätigt: Die Fahrbahn ist in schlechtem Zustand, weist zahlreiche Flickstellen, Risse und kleinere Aufbrüche auf und wird mit der Zustandsnote 4,3 bewertet. Eine konkrete Planung für eine grundhafte Sanierung gibt es nicht.
„Die Antwort der Verwaltung ist ernüchternd, aber sie zeigt vor allem eines: Das Problem ist bekannt, doch für die Lösung fehlt das Geld. Eine Straße mit der Zustandsnote 4,3 darf nicht einfach auf unbestimmte Zeit aufgeschoben werden.“, erklärt Fraktionsvorsitzender Nico Köhler.
Die Verwaltung begründet die fehlende Sanierung damit, dass die Reineckerstraße lediglich Erschließungsfunktion habe und deshalb gegenüber dem Hauptstraßennetz nachrangig behandelt werde. Auch geht man davon aus, dass sich an dieser Priorisierung nichts ändern wird. Köhler sieht darin ein grundsätzliches Problem der politischen Schwerpunktsetzung:
„Deutschland, Sachsen und auch Chemnitz haben offenbar Geld für immer neue Projekte und politische Vorhaben. Aber bei der Unterhaltung unserer bestehenden Infrastruktur wird gespart. Wenn notwendige Instandhaltungsmaßnahmen immer weiter verschoben werden müssen, obwohl der schlechte Zustand längst dokumentiert ist, dann ist das für mich jämmerliches Staatsversagen.Unser Steuergeld gehört nicht ins Ausland, sondern in unsere Straßen.“
Die Reineckerstraße sei zwar keine wichtige Verkehrsachse. „Aber auch eine Nebenstraße gehört zur städtischen Infrastruktur. Für die Anwohner ist sie kein Nebenschauplatz. Wir dürfen die Sanierung nicht so lange aufschieben, bis ihre Benutzung gefährlich wird.“
Seit 2023 wurden in dem betreffenden Abschnitt einzelne Schadstellen geflickt und ein Straßenablauf instandgesetzt. Im August soll nun geprüft werden, ob sich eine mögliche spätere Sanierung mit Arbeiten von Medienträgern koordinieren lässt.