Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Von wann bis wann galt konkret die Regelung des kostenlosen Eintritts für ukrainische Flüchtlinge in Einrichtungen der Kunstsammlungen Chemnitz? Die Regelung galt vom 23.03.2022 bis 30.06.2022. Warum wurde auf der Homepage der Kunstsammlungen der Eindruck vermittelt, die Regelung wäre […]

Sehr geehrter Herr Polzer, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Auf der Wolgograder Allee wurde, beginnend Höhe Hausnummer 74 in Richtung Chemnitzer Straße, eine 30er-Zone eingerichtet, welche von 6 bis 8 Uhr gültig ist. Wann wurde diese Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h eingerichtet? Die verkehrsrechtliche Anordnung wurde am […]

Sehr geehrter Herr Stadtrat Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Gibt es vielleicht die Möglichkeit, den Livestream so zu versorgen, dass man entweder Smileys, also Daumen hoch oder sonstige Sachen verteilen kann, vielleicht auch kommentieren kann? Das würden sich manche Bürger wünschen, damit sie über die Ausführung manchmal einen Kommentar abgeben können. […]

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Wie viele Mängel wurden bisher gemeldet? Seit Start des Mängelmelders am 15.11.2023 wurden im Zeitraum bis 11.02.2025, 09:30 Uhr, insgesamt 4231 Meldungen registriert. Wie viele Mitarbeiter bindet die Stelle? Die Bearbeitung geschieht ohne zusätzlichen Stellenaufbau. Insgesamt haben 50 Personen einen Zugang zum Administrationssystem […]

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zur Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie hoch sind im Jahr 2024 die überplanmäßigen Einnahmen im o. g. Produktsachkontoüber den Planansatz hinaus? Im Haushaltsjahr 2024 wurden bei den Zinserträgen von Kreditinstituten Mehrerträge i. H. v. 7.300.272,55 € erzielt, davon wurden 5.647.500,00 € überplanmäßig für […]

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Anfrage, bezogen auf den Beschluss B-243/2024, teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Nationalitäten haben die Empfänger der zusätzlich beschlossenen Sozialleistungen? Bitte schlüsseln sie diese Nationalitäten nach Empfängerzahlen und der Verteilung der Gelder auf. Die überplanmäßige Mittelbereitstellung diente der allgemeinen Deckung von […]