Auszug aus der Wortprotokoll der Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2024:Meine Frage schließt sich an die Anfrage von den Kollegen Bader. Bei mir betrifft es die Salzstraße im kompletten Bereich, von der Bergstraße über die Hechtstraße bis hin zur Einmündung Kirchwaldstraße. Dort haben wir zwar schöne, breite Grünflächen geschaffen und Parkplätze eingespart, aber diese sind verwildert […]
Ratsanfragen
RA-131/2024: Verkehrsbehinderungen
RA-130/2024: Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Auszug aus dem Wortprotokoll der Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2024:Ja, in der Geschäftsordnung des Stadtrates unter Paragraph 13 Absatz vier ist vermerkt, dass sozusagen die Aufzeichnungen der letzten Stadtratssitzung bis zur nächsten zur Verfügung stehen. Das ist öfters mal nicht der Fall. Das […]
IA-101/2024: Sicherheitsbüro an der Zentralhaltestelle
Hinweis: Es wurde auch die Höhe der monatlichen Miete beantwortet. Diese Antwort ist aber als nichtöffentlich deklariert.Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
IA-076/2024: Baustellen- und Halteverbots-Situation rund um den Schloßteich
IA-085/2024: Band mit indizierten Texten beim „Kosmos“
Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Auftrittsplan zum diesjährigen Kosmos ist die Band „102 Boyz“ aufgeführt. Die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz hat eine große Anzahl von Liedern dieser Band indiziert und in die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen. Antwort: