Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In welcher Höhe wurden Fördermittel durch den Bund und den Freistaat Sachsen ausgezahlt? Seitens des Bundes erfolgte keine Förderung der Maßnahme. Dies obliegt dem Freistaat Sachsen. Dieser beteiligte sich an dieser Maßnahme mit Fördermitteln in Höhe von 2.636.712,00 €. […]
Ratsanfragen
RA-110/2022: Nutzung der Busspuren für Taxi-Fahrzeuge
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Über wieviel Kilometer erstreckt sich das Netz der Busspuren in der Stadt Chemnitz? Leider liegt zum Netz der Busspuren in der Stadt Chemnitz in Bezug auf derartige Angaben keine Statistik vor. Wieviel Kilometer davon sind für die Nutzung durch […]
RA-109/2022: Graffiti an städtischen Gebäuden (teilweise nicht beantwortet)
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie viele Anzeigen wegen Graffitischmierereien und ähnlichen Verunreinigungen anstädtischen Gebäuden bzw. Einrichtungen der Stadt Chemnitz sind im Jahr 2021 undim 1. Quartal des Jahres 2022 eingegangen? (Bitte nach Quartalen aufgliedern) Wurden wegen der in Frage 1 nachgefragten Graffitischmierereien oder […]
RA-108/2022: „Kosmos-Festival/Auftritt der Band ZSK“ (nicht beantwortet)
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welches Honorar erhielt die Band ZSK? Wurde das Banner „FCK AFD“ durch die CWE finanziert? War dem Veranstalter bekannt, dass die Bühne mit diesem Banner dekoriert wird? Wurde durch die CWE bei diesen Sprüchen eingegriffen? Gibt es Vorgaben für […]
RA-004/2022: Kosten durch Mülltonnenbrände (nicht beantwortet)
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1.: Wieviel Brände von Mülltonnen gab es in den letzten 5 Jahren und welche Kosten sind dabei entstanden? 2.: In welcher Höhe wurden die Kosten in diesem Zeitraum durch Versicherungen, den Verursacher oder den ASR beglichen (bitte nach Jahr […]
RA-045/2022: Städte-Partnerschaft mit Wolgograd (Russland)
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Laut „Spiegel“ wurden 82 Städte angefragt, nur 61 haben geantwortet. Hat der „Spiegel“auch Chemnitz angefragt? Wenn Ja, wurde geantwortet? Wenn ja, mit welcher Aussage? Falls nein, warum erfolgte die Beantwortung nicht? Sie finden die Antwort auf Ihre Fragen am Ende des von Ihnen […]