Ihre Ratsanfrage RA-028/2022 – Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Umsetzung der Garagenkonzeption aus Stadtratsbeschluss Nr. B-086/2017“ Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie wurde der Beschluss realisiert (Hat die Garagengemeinschaft den geänderten Nutzungsvertrag angenommen oder wurde der bisherige Nutzungsvertrag gekündigt oder wurde Einigkeit zu einem Verkauf an […]
Ratsanfragen
IA-032/2022: Schüler mit Migrationshintergrund
Hinweis: Da die Beantwortung der ursprünglichen Ratsanfrage mehrfach abgelehnt wurde, wählten wir das Mittel der „Informationsanfrage“. Diese muss, wenn ein Fünftel der Stadträte die Beantwortung einfordern, schlussendlich auch beantwortet werden. Daher wählten wir das Mittel „Informationsanfrage“ gemeinsam mit der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“. Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag […]
RA-006/2022: Beräumung von Radwegen durch den Winterdienst
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1.: In welcher Taktung bzw. nach welcher Einstufung werden die Chemnitzer Radwege beräumt (bitte nach Fahrradweg angeben)? Die winterdienstliche Betreuungspflicht für innerhalb geschlossener Ortslage verlaufende Radwege mit VZ 237, 241 sowie 244 unterliegt Voraussetzungen, welche durch die Rechtsprechung analog […]
RA-290/2021: Geschenk für BM Miko Runkel
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Vor Beginn der Stadtratssitzung am 15.12.2021 verteilten Mitglieder der Partei „Die Linke/Die Partei“ Geschenke. Ein Geschenkebeutel wurde dabei unter anderem an BM Miko Runkel ausgegeben. Welchen Wert hatte der Inhalt des Geschenkbeutels? Wurden mit dem Inhalt und dessen Wert die zulässigen Grenzen für […]
RA-301/2021: Umsetzung Beschluss BA-055/2018
(Hinweis: Diese Ratsanfrage bezieht sich auf den Beschluss „Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements in Chemnitz„) Sehr geehrter Herr Sänger, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wurde die Stelle tatsächlich eingerichtet und wenn ja, ab wann und wie lange? Die Stellen wurden als Projektstellen bis Ende März 2022 eingerichtet und […]
RA-293/2021: Umbenennungsurkunde der Stadt Chemnitz
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Gibt es eine offiziell rechtskräftige Umbenennungsurkunde der Stadt von 1953 und wenn ja, wo kann diese eingesehen werden?Die Umbenennung von Chemnitz in Karl-Marx-Stadt im Jahr 1953 ist mehrfach publiziert worden. Dazu gehören: 1983 erschien die Broschüre „Karl-Marx-Stadt 1953“ als Band 26 der Reihe […]