Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 15.12.2021: Ich habe eine Frage an Herrn Runkel. Es dreht sich um das Silvesterfeuerwerksverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Das heißt, es ist nur im privaten Bereich möglich, also bedeutet das auf privaten […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Entstehen durch die Regelung zusätzliche Aufwendungen, z.B. durch weitere Beschilderungen oder ähnliches? Die neue Regelung für das Parken von elektrisch betriebenen Fahrzeugen erfordert eine neue Beschriftung der 60 Parkscheinautomaten der Tarifzone I. Die Erstellung der Tarifschilder und der Austausch […]

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 15.12.2021: Wie ist der Zustand des Innenlebens zum Karl-Marx-Monuments? Die Bronzeplastik ist im Inneren durch eine Tragkonstruktion aus Stahl fixiert. Nach historischen Überlieferungen handelt es sich dabei um korrosions- und säurebeständigen Stahl. Einen […]

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Werden bzw. können die Kosten, die der Stadt durch die Absage des Weihnachtsmarktes entstanden sind, geltend gemacht werden? Die Kosten des Weihnachtsmarktes können nicht gesondert geltend gemacht werden, sie fließen allenfalls in die Pauschalhilfe ein. Wurde mit den […]

Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 24.11.2021: Können die finanziellen Mittel des Tiefbauamtes, welche nicht für den Mehrbedarf des Winterdienstes 2021 benötigt werden, bis zum Jahresende zweckentsprechend verwendet oder so gebunden werden, dass diese im Jahr 2022 als Haushaltsausgaberest verbraucht werden?

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Wie den Medien zu entnehmen ist, plant die Stadt Chemnitz die Aufstellung neuer touristischer Hinweistafeln auf den, die Stadt Chemnitz tangierenden Autobahnabschnitten. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragestellung: Wie gestaltet sich das Verfahren der Entwicklung und Aufstellung der neuen […]