Ratsanfragen

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Zum 1. Januar 2023 tritt das modernisierte und neu strukturierte Vormundschafts- und Betreuungsrecht in Kraft. Auf alle Beteiligten kommen mit der Reform viele gravierende Änderungen und zahlreichezusätzliche Aufgaben zu. Wie allgemein bekannt arbeiten die Mitarbeiter […]

Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ich hatte im letzten AKUS nachgefragt nach dem vollversiegelten Radweg im Bereich Klaffenbach und es wurde gesagt, es gibt eine Ausgleichsfläche an der Berbisdorfer Straße. Handelt es sich bei dieser Ausgleichsfläche um ein wertvolles Ackerland, was im Besitz der […]

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Bekanntlich fahren in der Stadt Chemnitz Kraftfahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen umher, wo nicht mehr sichergestellt werden kann, dass ein ausreichender Haftpflichtversicherungsschutz besteht.Was macht die Stadt Chemnitz, um sicherzustellen, dass diese Fahrzeuge mit ausreichendem Versicherungsschutz versehen sind?Die ukrainischen Fahrzeugführer:innen […]

Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: