Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Konnten die für die Ferienzeit angesetzten Pflasterarbeiten abgeschlossen werden? Die Untergrundarbeiten (Entwässerungskanalarbeiten etc.) wurden fertiggestellt. Weitere gestalterische Arbeiten wurden insbesondere auf Grund von Bestell- und Lieferschwierigkeiten des Betonpflasters nicht ausgeführt. Wenn nein, aus welchem Grund konnten die Arbeiten nicht […]
Ratsanfragen
RA-334/2020: Nachverfolgung von Infektionsketten & Kontakten im Bezug auf COVID-19
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In wieviel Fällen mussten Kontakte von infizierten Personen nachverfolgt werden? Stand 11.09.2020: Die Kontaktpersonen von 268 Covid-positiv getesteten Personen (im Meldebereich der Stadt Chemnitz bisher registriert) wurden nachverfolgt. Insgesamt wurden 2837 Quarantänen bei engen Kontaktpersonen (Kategorie I nach Robert-KochInstitut) […]
RA-335/2020: Sichtbarkeit der Anzeigen in Bussen und Bahnen der CVAG
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und in Abstimmung mit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit: Warum wurde das bisherige, seit 2014 verwendete Erscheinungsbild der Fahrgastinformationsbildschirme verändert? Ursprung der Änderung des gesamten Erscheinungsbildes der Infotainment-Anzeigen war die Stellungnahme der Behindertenbeauftragten der Stadt Chemnitz zum Vorhaben „Nachrüstung Infotainment […]
RA-135/2020: Abbiege-Assistenten an kommunalen Lastkraftwagen
Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie sind die Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen in den Fuhrparks der Stadtverwaltung, der kommunalen Eigenbetriebe und Unternehmen, an welchen die Stadt Chemnitz zu 100 Prozent beteiligt ist, mit Abbiege-Assistenten ausgerüstet? Ist es geplant, die Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen in […]
RA-329/2020: Verpachtung von Landwirtschaftsflächen in Borna-Heinersdorf
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Seit wann sind die betreffenden Flächen im Flächennutzungsplan alsLandwirtschaftsflächen eingestuft?Die betreffenden Flächen sind zumindest seit dem 24.10.2001 nach dem derzeitig wirksamen Flächennutzungsplan als Landwirtschaftsflächen dargestellt. Seit wann ist das Umweltamt (bitte die einzelnen Flurstücke aufführen) und zu welchem Zweck […]
RA-346/2020: Nachfrage zu RA-539/2019: Fußwegsituation Unritzstraße
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Noch immer bemängeln die Anwohner rund um die Pelzmühle im Stadtteil Rabenstein einen fehlenden Fußweg. Konkret handelt es sich um die Unritzstraße zwischen Rabensteiner Mühlweg und „Am alten Weinberg“. Auf diesem 300 Meter langen Teilstück müssen Fußgänger am Straßenrand […]