Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am 20. Juni 2020 erfolgte die Übergabe der neuen Feuerwehr- und Rettungswache Glösa. Zum damaligen Zeitpunkt war noch keine Umzäunung des Geländes und Brandschutztür zum Bereich des Damenumkleideraumes vorhanden. Konnte die Umzäunung des Grundstückes mittlerweile erfolgen? Die Umzäunung für […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie haben sich die Schülerzahlen in den letzten 5 Schuljahren entwickelt? (Auflistung bitte nach Schultyp und Jahr) Aus der nachfolgenden Tabelle sind die kommunalen Schülerzahlen je Schulart und Schuljahr ersichtlich. Das Chemnitzer Schulmodell wurde aufgrund seines besonderen pädagogischen Konzeptes […]

Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Werden freigemeldete Immobilienobjekte grundsätzlich zu Verkauf vorgesehen und wenn nein, welche Gründe könnten dem entgegenstehen? Frei gemeldete Immobilienobjekte werden nicht nur verkauft, sondern auch vermietet und verpachtet, weil die Gemeindeordnung § 89 Abs. 2 vorgibt, den Vermögensbestand pfleglich zu […]

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es Pläne der Verwaltung, derartige Kunst im öffentlichen Raum besser zu schützen? Die Stadt Chemnitz ist stets darauf bedacht, ihr Eigentum bestmöglich zu bewahren und zu schützen. Jedoch ist dies bei Kunst im öffentlichen Raum oftmals eine Herausforderung. […]

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Nach der bisher sehr erfolgreichen verlaufenen Landesausstellung „Eisenbahn.Boom“ werden im Sächsischen Eisenbahnmuseum Befürchtungen laut, dass der Betrieb aufgrund fehlender Fördergelder mittelfristig nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Ist seitens der Stadtverwaltung geplant, die Vereine „Sächsisches Eisenbahnmuseum e. V.“ sowie „Eisenbahnfreunde Richard […]

Hinweis: Dieser Ratsanfrage ging bereits die RA-329-2020 voraus. Diese findet man hier: https://bit.ly/3ln3ASo Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ist die Stadt Chemnitz verpflichtet, eine beabsichtigte Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen auszuschreiben? Es besteht keine Ausschreibungspflicht für die Neuverpachtung wie auch für die Verlängerung eines Pachtvertrages […]