Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die vorliegende Ratsanfrage entspricht nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz. Ratsanfragen sind gemäß § 28 Abs. 6 SächsGemO nur dann zulässig, wenn sie […]
Ratsanfragen
RA-277/2020: Schüler mit Migrationshintergrund
RA-224/2020: Status der Versammlungen von „Aufstehen gegen Rassismus“
RA-271/2020: Standgebühren Weihnachtsmarkt
Sehr geehrter Herr Köhler, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Gibt es Überlegungen, die Fälligkeit der Standgebühren auf den Beginn des Weihnachtsmarktes zu verschieben?Das hat die Stadtverwaltung bereits getan. Freundliche Grüße Miko RunkelBürgermeister
RA-254/2020: Öffnung der Bürgerservicestellen
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Welche Bürgerservicestellen sind derzeit geöffnet und welche sind geschlossen? Derzeit haben die Bürgerservicestellen Sachsenallee und Bürgerhaus am Wall geöffnet. Folgende Bürgerservicestellen haben geschlossen: MorgenleiteRabenstein sowie der mobile Bürgerservice, welcher 1x im Monat (außer Grüna, jeden Donnerstag) vor Ortist, in […]
RA-238/2020: Jugendschutz für freies W-Lan Kulturkaufhaus Tietz
Ihre Ratsanfrage RA-238/2020 – Jugendschutz für freies W-Lan Kulturkaufhaus Tietz Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Das vor wenigen Tagen in den sozialen Netzwerken verbreitete Video, welches einen jungen Mann vorm Kulturkaufhaus Tietz bei sexuellen Handlungen zeigt, entsetzte viele Chemnitzer. Bei seinen Handlungen schaute der […]