Prolog Es ist spürbar: In der Wagenburg der Altparteien herrscht Unruhe. Unruhe, weil frische Ideen von außen am Selbstverständnis der bisher gut untereinander abgestimmten Altherrscher rütteln. Neue Impulse werden eher als Affront denn als erfreuliche Belebung betrachtet. Kommen wir zu den Etappen der Sitzung: Fraktionserklärung Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hielt die „Fraktionserklärung aus aktuellem […]
Köhler
Alarm bei der FFW Glösa: Neubau immer noch nicht fertig – wir haken nach!
Köhler: „Corona kann nicht die Entschuldigung für alles sein. Schließlich war die Einweihung für Anfang 2019 geplant. Es muss aufgeklärt werden, warum dieser Bauverzug mutmaßlich die Sicherheit der Chemnitzer im Norden unserer Stadt gefährdet hat. Der Neubau der Wache und die Ansiedlung eines Rettungsdienstes sollten schließlich dafür sorgen, dass die langen Anfahrtstrecken im Chemnitzer Norden im vorgeschriebenen Zeitrahmen abgesichert werden können.“
CDU-Plan verhindern! Tischler-Ausbildung muss in Chemnitz bleiben
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im
Stadtrat Chemnitz fordert: „Dieses wichtige Ausbildung muss in Chemnitz
bleiben. Die Oberbürgermeisterin muss ihre guten Kontakte ins sächsische
Kultusministerium nutzen, um diese Auslagerung zu verhindern.“
Stadt Chemnitz muss Schüler besser schützen
Die bevorstehende Öffnung erster Schulen bringt eine Reihe von Fragen zur Sicherheit der Kinder und Jugendlichen mit sich.
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir fordern, dass die Stadt Chemnitz gewährleistet, dass es in den sanitären Anlagen der Chemnitzer Schulen eine Warmwasser-Versorgung gibt. Das gilt auch für die Versorgung mit Flüssigseife in separaten Spendern.
Bau- & Gartenmärkte öffnen – Schluss mit dem Verbots-Wahn!
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz, fordert: „Hier muss man auch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) erwarten, dass im Sinne der Chemnitzer Druck in Dresden gemacht wird, diese lebensfremden Regelungen aufzuheben. Keine Kommune ist gezwungen, die Anordnungen aus Dresden in demütiger Nibelungentreue hinzunehmen.
RA-047/2020: Verkehrsanbindung Neefepark
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit Beschluss B-301/2019 wurde am 18.12.2020 unter Beschlusspunkt 1. die Instandsetzung der Brücke Neefestraße, BW 60.15 einschließlich von Umbauten an der Einfädelspur der Abfahrt Neefepark in stadtwärtiger Richtung und Fahrbahnerneuerungen beschlossen. In der Anlage 3.9 wird in Bauphasenplänen die […]