Der Besuch einer Delegation aus Chemnitz‘ Partnerstadt Timbuktu Anfang Oktober wurde von der Stadt und den Medien mit beträchtlicher Aufmerksamkeit begleitet. Insbesondere der Besuch beim Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb (ASR) wurde als Beispiel für mögliche Zusammenarbeit und Wissenstransfer zwischen beiden Städten dargestellt. Unter dem Titel „Müllberge treffen auf moderne Technik – Was Timbuktu von Chemnitz lernen will“ berichtete beispielsweise Sachsen Fernsehen über die Begegnung.
Die nun vorliegende Antwort der Stadtverwaltung auf eine Informationsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zeichnet allerdings ein erheblich nüchterneres Bild.
„Wenn man die damalige Berichterstattung verfolgt hat, konnte man durchaus den Eindruck gewinnen, hier würden konkrete Perspektiven für eine Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft entwickelt. Die Realität sieht offenbar anders aus“, erklärt Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion.
„Auf unsere Anfrage bestätigt die Verwaltung, dass derzeit überhaupt keine Projekte in diesem Bereich geprüft, vorbereitet oder gar angestrebt werden. Der Besuch beim ASR habe lediglich dazu gedient, einen Überblick über die Chemnitzer Verfahrensweisen zu erhalten. Von konkreten Ergebnissen kann also keine Rede sein.“
Auch Vereinbarungen seien während des Aufenthalts nicht abgeschlossen worden. Als einziges mögliches Kooperationsvorhaben nennt die Verwaltung einen noch zu prüfenden Austausch zwischen den Museen. Eine finanzielle, materielle oder personelle Unterstützung Timbuktus im Bereich Abfallentsorgung, Mülltrennung, Recycling oder Stadtreinigung habe es seit 2015 ebenfalls nicht gegeben.
„Die Diskrepanz zwischen der öffentlichen Darstellung und dem tatsächlichen Sachstand ist bemerkenswert. Von einem medial breit begleiteten Treffen, bei dem die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft groß thematisiert wurden, ist nichts als ein unverbindlicher Informationsbesuch übrig. Das ist nicht verwerflich. Aber wenn es um einen reinen Informationsbesuch ohne konkrete Inhalte ging, ist es unverständlich, warum man medial im Zuge des Besuchs so auf die Pauke gehauen hat.“, so Köhler.
Fragen wirft zudem die Finanzierung des Besuchs auf. Während die ursprüngliche Pressemitteilung der Stadt erklärte, die komplette Reise der Gäste werde durch Engagement Global aus Bundesmitteln finanziert, spricht die Verwaltung in ihrer Antwort davon, dass die Teilnahme an der Konferenz und der Aufenthalt in Chemnitz „fast vollständig“ durch diese Fördermittel getragen wurden. Wer den verbleibenden Anteil übernommen hat und in welcher Höhe Aufwendungen für die Stadt entstanden sind, ist unklar.
„Wenn die Stadt öffentlich eine vollständige Finanzierung durch Bundesmittel kommuniziert, in der Antwort auf eine Stadtratsanfrage aber nur noch von einer fast vollständigen Finanzierung spricht, dann wollen wir natürlich wissen, wo die Differenz liegt. Transparenz darf nicht an solchen Details enden“, erklärt Köhler.
Die AfD-Stadtratsfraktion sieht in dem Besuch eine Gelegenheit zum internationalen Austausch, erwartet von der Stadtverwaltung jedoch eine realistische und transparente Darstellung der Ergebnisse. Die seit 1968 bestehende Städtepartnerschaft mit Timbuktu sollte sich nicht allein in öffentlichkeitswirksamen Begegnungen erschöpfen, sondern sich langfristig auch an konkreten und Projekten messen lassen, von denen auch unsere Stadt profitiert.
