Ratsanfragen

Aus welchen Planansätzen und in welcher Höhe werden die derzeit vorbereiteten Maßnahmen finanziert? Der Beschluss des Stadtrates B-226/2020 geht von einer stufenweisen Wiederherstellung der Talsperre Euba aus. In der ersten Stufe erfolgt die technische Umsetzung einer Maßnahme zur Vermeidung des Zwangseinstaus der Talsperre. Diese Maßnahme gehört zu den Erhaltungsmaßnahmen und wird über die Maßnahmenummer 5521000.631001 […]

Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Welche Stadtteilzeitungen werden von der Stadt Chemnitz unterstützt? Wie hoch sind die jeweiligen Zuschüsse bei den einzelnen Zeitungen? Aus welchem Budget werden die Zeitungen unterstützt? Wer entscheidet über die Förderung? Stadtteilzeitungen sollen über Stadtentwicklungsvorhaben und Bürgerprojekte mit lokalem Bezug […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Was sind die konkreten Auflagen und Voraussetzungen der Landesdirektion zum Bauablauf und zur Sicherung des vorhandenen Status zur Talsperre Euba? Zum Stadtratsbeschluss B- 226/ 2020 über den weiteren Umgang mit der Talsperre Euba gab es eine Besprechung der Stadtverwaltung […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Inwieweit wurden die Anwohner der Walter-Klippel-Straße davon in Kenntnis gesetzt, dass auf Verlangen ein Anschluss zum Wasserbeseitigungskonzept ermöglicht wird? Mit der Erkenntnis, dass ein schmutzwasserseitiger Anschluss an die zentrale Abwasserentsorgung im Bereich der Walter-Klippel-Straße nicht wirtschaftlich herzustellen ist und […]

Hinweis: Informationsanfragen an die Stadtverwaltung sind „erweiterte“ Ratsanfragen. Besteht ein bestimmter prozentualer Teil des Stadtrats auf Beantwortung, muss die Verwaltung Auskunft geben. Daher haben wir das Mittel der Informationsanfrage gemeinsam mit der Fraktion „Pro Chemnitz/Freie Sachsen“ gewählt. Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie […]

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am 9.11.2016 beschloss der Stadtrat auf Antrag der Fraktion der AfD im BA 045/2016, sogenannte „Entdeckertouren“ wieder zu beleben und dafür Akteure aus dem Bereich der Beherbergungsstätten sowie der Taxi-Unternehmen als „Fremdenführer“ einzubinden. Wie konkret wurde der Beschluss umgesetzt? […]