Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Bezüglich eines Posts von Herrn Bürgermeister Schulze auf seinem Account möchte ich wissen, inwieweit er diesen selbst während seiner Anwesenheit im Raum erstellt hat und inwieweit und unter welchen Bedingungen man als Bürgermeister an der Sitzung nicht teilnehmen muss? […]

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die Belastung des Verkehrsknotenpunkts Reitbahnstraße/Annenstraße wird immer wieder durch Fahrgäste der CVAG und Autofahrer berichtet. Ebenso wünschen sich Radfahrer in diesem Bereich bessere Bedingungen. Gibt es seitens der Verwaltung Pläne, diesen Knotenpunkt umzugestalten? Ja. Bereits seit 2012 gab es […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 23.09.2020: Inwieweit wurden die Vorschläge für den Durchmesser des Einlaufpunktes des Eibenberger Bachs berücksichtigt? Es ist die selbe Rohrdimension wie bisher vorhanden, obwohl eine höhere Dimension aufgrund des Wasserspiegels gefordert wurde.Aus der Fragestellung […]

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Welche Organisationseinheit der Stadtverwaltung hat die Entscheidung zur Überlassung der ehemaligen Schulküche getroffen? Die Entscheidung für die Überlassung wurde einvernehmlich durch die Verwaltungsspitze (Oberbürgermeisterin) getroffen. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde die Entscheidung getroffen Wurden die maßgeblichen Dienstanweisungen der Stadt […]

(Hinweis: Diese Ratsanfrage bezieht sich auf folgende Anfrage: https://afdfraktionchemnitz.de/2020/09/10/ra-337-2020-nutzung-bahnhofstunnel-dresdner-strasse-als-werbeflaeche-kunstplattform/ ) Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wieviel Fläche in m² (ohne Decken und Böden) sind in dem Tunnel insgesamt vorhanden? Es sind insgesamt 251 m2 Tunnelfläche der DB AG und 512 m2 städtische Wandfläche der […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mehrfach durfte man den lokalen Medien entnehmen, dass es Einsätze der Chemnitzer Berufsfeuerwehr am „Gegenwarten“-Ausstellungsort Schlossteich gab. Konkret betrafen diese Einsätze den im Wasser als Kunstobjekt installierten Pkw Skoda. Weiterhin wurde bei der Aufstellung der „Holzbrücke“ an der Brückenstraße […]