Kategorie: Fraktion

  • Kein Wasser für den Knappteich

    Konzept „Schwammstadt“ scheitert an Bürokratie

    Der Pegelstand des Knappteichs im Yorkgebiet sinkt seit vielen Jahren. Die Lösung: Die Regenwasserabflüsse der angrenzenden Wohnblocks in den Knappteich umleiten. Der Vorschlag klingt gut, ist vernünftig und wurde vom Stadtrat am 19.06.2024 beschlossen. Darüber hinaus hat die AfD-Stadtratsfraktion eine Anwohnerumfrage gestartet. Ergebnis: Auch die Anwohner der Wohnblocks um den Knappteich wünschen einen zusätzlichen Regenwasserzulauf zum Knappteich. Das ist technisch machbar. – doch die Verwaltung schafft es trotzdem nicht, den entsprechenden Beschluss umzusetzen, wie das Rathaus jüngst einräumte.

    Rund 119.000 Euro würde es kosten, die notwendigen Zuleitungen zu schaffen. Aber die Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffbelastung (kurz PAK) überschreitet die Grenzwerte deutlich und machen eine zusätzliche Behandlung erforderlich. Dafür wären nach der Untersuchung weitere 85.000 Euro nötig. Geeignete Sedimentations- und Filteranlagen sind grundsätzlich verfügbar, doch weil deren Zulassungen den PAK-Abbau nicht eindeutig absichern, erklärt die Stadt das Vorhaben letztlich für nicht wirtschaftlich umsetzbar.

    „Das zeigt die ganze Absurdität unserer überbordeten Bürokratie: Wer will das noch verstehen? Politisch wird überall gefordert, Regenwasser vor Ort zu halten und sinnvoll zu nutzen. Sobald Bürger und Stadt das tatsächlich tun wollen, schieben technische Regelwerke, Nachweispflichten und Zulassungsfragen selbst sinnvollen Ideen einen Riegel vor!“, kritisiert Ulrich Oehme, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Chemnitzer AfD-Stadtratsfraktion.

    Besonders bitter: Der Knappteich verliert im Sommer nach den vorliegenden Beobachtungen rund 2.000 Kubikmeter Wasser, während die Dachflächen der angrenzenden Wohnblocks der Zeisigwaldstraße im Jahresmittel rund 1.500 Kubikmeter Regenwasser liefern und einen großen Teil der Verdunstung ausgleichen könnten.

    „Die Menschen vor Ort wollen das, das Schwammstadtkonzept verlangt das, wir unterstützen das, die Technik lässt eine finanziell stemmbare Umsetzung zu – und trotzdem gewinnt am Ende nur die Bürokratie. Wann hören wir endlich auf, uns mit immer neuen Regularien selbst im Weg zu stehen und pragmatische Lösungen umzusetzen? Eine gute Idee wird nicht dadurch besser, dass man sie so lange reglementiert, bis sie nicht mehr umsetzbar ist.“

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  • Stadt Chemnitz spart Euba kaputt: Takt der Linie 83 wird halbiert

    Stadt Chemnitz spart Euba kaputt: Takt der Linie 83 wird halbiert

    Ulrich Oehme: „Die Stadtverwaltung darf die Ortsteile nicht zum Sparschwein des Haushalts machen“

    Die geplante Ausdünnung der Buslinie 83 nach Euba ist für Ulrich Oehme, Ortschaftsrat in Euba und Chemnitzer Stadtrat sowie stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Stadtratsfraktion, ein fatales Signal. Ab Dezember soll die Linie nur noch stündlich statt bislang alle 30 Minuten fahren.

    „Das ist keine kleine Fahrplanänderung, sondern eine massive Verschlechterung für die Menschen in Euba. Wer den Takt einer wichtigen Busverbindung kurzerhand halbiert, nimmt bewusst längere Wartezeiten und eine schlechtere Anbindung des Ortsteils in Kauf“, kritisiert Oehme.

    Die Stadtverwaltung muss endlich erklären, wie sie sich die Zukunft der Chemnitzer Ortsteile eigentlich vorstellt.

    Einerseits wird regelmäßig von gleichwertigen Lebensverhältnissen und der Bedeutung der Ortsteile gesprochen, andererseits wird ausgerechnet bei einer grundlegenden Infrastrukturverbindung der Rotstift angesetzt.

    „Die Botschaft an die Eubaer ist doch eindeutig: Wenn gespart werden muss, seid ihr zuerst dran. Das akzeptiere ich nicht“, so Oehme.

    Besonders betroffen seien Menschen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Für Schüler, ältere Bürger, Berufstätige und Menschen ohne eigenes Fahrzeug bedeute der Stundentakt eine konkrete Einschränkung ihrer Mobilität.

    Oehme warnt zudem vor einer politischen Fehlentwicklung: „Wenn das Angebot immer weiter verschlechtert wird, braucht sich niemand darüber zu wundern, wenn die Fahrgastzahlen zurückgehen. Und wenn dann anschließend mit sinkender Nachfrage weitere Kürzungen begründet werden, entsteht eine Kürzungsspirale, an deren Ende ein Nahverkehr steht, der seinen Namen kaum noch verdient.“

    Die Stadt darf sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen. Wer attraktive Ortsteile erhalten und Menschen zum Umstieg auf Bus und Bahn bewegen wolle, müsse auch ein entsprechendes Angebot bereitstellen.

    „Es ist widersinnig, Millionen in Projekte und politische Prestigevorhaben zu stecken und gleichzeitig beim alltäglichen Nahverkehr den Bürgern zu erklären, dass für einen vernünftigen Takt kein Geld da ist. Die Menschen in Euba brauchen keine Sonntagsreden über Mobilität, sondern einen Bus, der regelmäßig fährt“, erklärt Oehme.

    Als Ortschaftsrat werde er deshalb darauf drängen, dass die Auswirkungen der Kürzung auf Euba transparent dargestellt werden und die geplante Verschlechterung nicht einfach hingenommen werde.

    „Euba ist kein Anhängsel von Chemnitz und schon gar nicht das Sparschwein der Stadtverwaltung. Wer die Ortsteile ernst nimmt, muss sie auch vernünftig anbinden. Ich erwarte von der Stadtverwaltung, dass sie ihre Prioritäten überprüft und den Bürgern offenlegt, warum ausgerechnet beim Nahverkehr gekürzt werden soll.“

    Ulrich Oehme abschließend: „Wer Mobilität einschränkt, schränkt Teilhabe ein. Die Bürger von Euba dürfen nicht dafür bezahlen, dass die Stadt ihre Haushaltsprobleme auf dem Rücken derjenigen löst, die auf den Nahverkehr angewiesen sind.“


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  • Handwerk stärken statt Wirtschaft ausbremsen

    Handwerk stärken statt Wirtschaft ausbremsen

    Sachsen braucht sein Handwerk mehr denn je. Während die Industrie in den vergangenen Jahren Tausende Arbeitsplätze verloren hat, zeigt sich: Jeder achte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Freistaat arbeitet in einem Handwerksberuf. Mit 11,8 Prozent liegt Sachsen deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

    „Diese Zahlen sind ein Weckruf für die Politik – auch für Chemnitz. Das Handwerk hält unsere Stadt am Laufen. Es baut, repariert, installiert, bildet aus und sichert Wertschöpfung vor Ort. Trotzdem erleben viele Betriebe immer mehr Bürokratie, steigende Kosten und schwierige Rahmenbedingungen“,

    erklärt Nico Köhler, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion.

    Besonders kritisch sieht Köhler die öffentliche Vergabepolitik. Wenn der Preis zum nahezu alleinigen Entscheidungskriterium wird, geraten heimische Betriebe gegenüber größeren Anbietern zunehmend unter Druck. Gleichzeitig sinkt der Anteil öffentlicher Auftraggeber am Umsatz der Handwerksbetriebe deutlich.

    „Die Stadt Chemnitz darf nicht so tun, als sei Wirtschaftsförderung allein mit Hochglanzbroschüren erledigt. Öffentliche Aufträge sind ein konkretes Instrument, um regionale Wertschöpfung zu sichern. Wer immer nur auf den niedrigsten Preis schaut, muss sich fragen lassen, welche Folgen das für Qualität, Arbeitsplätze, Ausbildung und unsere heimischen Betriebe hat“, so Köhler.

    Gerade angesichts des Fachkräftemangels sei es widersinnig, das Handwerk durch unnötige Belastungen zusätzlich zu schwächen. Fast die Hälfte der Engpassberufe entfällt auf Handwerksberufe. Besonders gesucht werden Fachkräfte unter anderem im Bau, in der Energietechnik, bei Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik sowie in Mechatronik und Elektronik.

    „Wir brauchen in Chemnitz keine Politik, die Unternehmen immer neue Hürden aufstellt. Wir brauchen eine Stadtverwaltung, die ihre Handwerksbetriebe als Partner begreift. Dazu gehören nachvollziehbare Vergabeverfahren, weniger Bürokratie und eine konsequente Ausrichtung öffentlicher Investitionen auf Qualität und langfristigen Nutzen“, fordert Köhler.

    Dass sich im Kammerbezirk Dresden erneut mehr als 2.000 junge Menschen für eine Ausbildung im Handwerk entschieden haben, wertet Köhler als positives Signal.

    „Das Handwerk zeigt, dass es Zukunft hat. Jetzt muss die Politik endlich dafür sorgen, dass diese Zukunft nicht durch Bürokratie, Fehlentscheidungen und eine kurzsichtige Vergabepolitik ausgebremst wird. Chemnitz sollte seine heimischen Betriebe stärken – und nicht ihre Arbeit immer weiter erschweren“, erklärt Köhler abschließend.


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  • Wochensrückblick Termine KW39 (21.-27.09.26)

    Wochensrückblick Termine KW39 (21.-27.09.26)

    RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER 39. Kalenderwoche (21.-27.09.26)

    Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort:

    Montag, 21.09.2026

    ✔️ Neueröffnung der Jugendhilfeeinrichtung Indira Gandhi e.V.
    ✔️ Personalfindungskommission
    ✔️ Fraktionssitzung

    Dienstag, 22.09.2026

    ✔️ Besichtigung der Biogutvergärungsanlage MVV Biogas GmbH Bernburg
    ✔️ Sozialausschuss
    ✔️ Ortschaftsrat Klaffenbach

    Mittwoch, 23.09.2026

    ✔️ Ausschuss Eigenbetriebe, Umwelt Sicherheit (AEUS)
    ✔️ Bürgerinformationsveranstaltung: Geplante PVA in Chemnitz/Wittgensdorf

    Donnerstag, 24.09.2026

    ✔️ Ausschuss Stadtentwicklung und Mobilität

    Freitag, 25.09.2026

    ✔️ Stammtisch

    Sonntag, 27.09.2026

    ✔️ Stadtteilfest Hilbersdorf und Ebersdorf


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  • „Faschisten bekommen kein Foto.“

    „Faschisten bekommen kein Foto.“

    Mit diesen Worten reagierte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am 3. Juli bei der Eröffnung des Carl-Horst-Hahn-Gartens in Chemnitz auf einen Mitarbeiter der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz.

    Zuvor hatte sich unser Mitarbeiter höflich für das Erscheinen des Ministerpräsidenten und dessen Rede zum Gedenken an Carl Horst Hahn bedankt. Die beiden sprachen miteinander, gaben sich die Hand und tauschten einige Worte aus. Anschließend fragte unser Mitarbeiter nach einem gemeinsamen Foto.

    Als Michael Kretschmer bemerkte, dass unser Mitarbeiter AfD-Schuhe trug, verweigerte er das Foto und erklärte: „Faschisten bekommen kein Foto.“ Weiter sagte er: „Solchen Leuten reiche ich auch nicht die Hand“ – obwohl er ihm wenige Augenblicke zuvor bereits die Hand gegeben hatte.

    Man muss sich diese Aussage auf der Zunge zergehen lassen: Ein sächsischer Ministerpräsident bezeichnet einen Mitarbeiter einer demokratisch gewählten Partei allein aufgrund seiner politischen Zugehörigkeit als „Faschisten“.

    Michael Kretschmer beansprucht regelmäßig, Ministerpräsident aller Sachsen zu sein. Doch wer Menschen wegen ihrer politischen Überzeugung öffentlich diffamiert, grenzt einen erheblichen Teil der Bevölkerung aus. Mehr als vier von zehn Wählern in Sachsen haben zuletzt ihr Vertrauen der AfD geschenkt. Diese Bürger sind keine Menschen zweiter Klasse. Sie haben Anspruch auf denselben Respekt und dieselbe Wertschätzung wie jeder andere Bürger auch.

    Demokratie bedeutet nicht, nur mit Menschen zu sprechen, die die eigene Meinung teilen. Demokratie bedeutet, unterschiedliche politische Auffassungen auszuhalten und respektvoll miteinander umzugehen. Wer Andersdenkende pauschal beleidigt und ausgrenzt, trägt nicht zur Verständigung bei, sondern vertieft die Spaltung unseres Landes.

    Gerade ein Ministerpräsident sollte verbinden statt trennen. Er sollte Brücken bauen statt Gräben ziehen. Er sollte Vorbild sein für einen respektvollen politischen Umgang – unabhängig davon, welcher Partei jemand angehört.

    Das Verhalten von Michael Kretschmer bei dieser Veranstaltung wird diesem Anspruch nicht gerecht. Es ist eines Ministerpräsidenten unwürdig und ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich Teile der politischen Elite inzwischen von einem offenen demokratischen Diskurs entfernt haben.

    Herr Kretschmer: Verlassen Sie den Boden von Hass, Ausgrenzung und politischer Arroganz. Kehren Sie zurück zu Respekt, Anstand und demokratischem Miteinander.

  • Susanne Rasch

    Susanne Rasch

    Susanne Rasch ist AfD-Stadtrat in Chemnitz und bringt als Friseurmeisterin aus der Stadt wertvolle Berufs- und Lebenserfahrung in die Kommunalpolitik ein. Neu in den Reihen der AfD Chemnitz engagiert sie sich mit frischem Blick und klaren Standpunkten für die Interessen der Bürger. In ihrer Arbeit im Stadtrat setzt sie auf Entscheidungen mit Augenmaß, Bodenhaftung und direktem Bezug zu den Anliegen der Chemnitzer.

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  • Ulrich Oehme

    Ulrich Oehme

    Ulrich Oehme, geboren am 17. Februar 1960 in Bischofswerda, ist Stadtrat in Chemnitz und engagiertes Mitglied der AfD-Stadtratsfraktion. Er zählt zu den Gründungsmitgliedern der AfD Chemnitz und bringt langjährige Berufserfahrung sowie politisches Engagement für die Chemnitzer ein.

    Nach seiner Schulzeit und dem Wehrdienst studierte Oehme Metallurgie und Werkstofftechnik an der TU Bergakademie Freiberg. Seit 1990 arbeitet er als selbstständiger Versicherungsmakler und sammelte in den 1990er-Jahren zudem wertvolle internationale Erfahrung in verschiedenen Ländern Osteuropas.

    Von 2017 bis 2021 war Ulrich Oehme Mitglied des Deutschen Bundestages. In dieser Zeit brachte er seine Expertise unter anderem im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein, wirkte im Gesundheitsausschuss mit und engagierte sich im Parlamentarischen Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie. Darüber hinaus war er Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, wo er sich für die Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit einsetzte. Als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe „Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens“ sowie als Wahlbeobachter bei internationalen Missionen sammelte er zusätzliche außenpolitische Erfahrung.

    Im Stadtrat Chemnitz bringt Oehme seine vielfältigen Erfahrungen weiterhin aktiv in die politische Arbeit ein, unterstützt kommunale Projekte und setzt sich engagiert für die Interessen der Chemnitzer ein.


  • Nico Köhler

    Nico Köhler

    Nico Köhler, Jahrgang 1976, ist ein erfahrener Kommunalpolitiker und seit vielen Jahren fest in der Politik von Chemnitz verankert. Der ausgebildete Kaufmann im Groß- und Außenhandel und selbstständige Unternehmer bringt wirtschaftliche Kompetenz und politisches Engagement in seine Arbeit im Stadtrat ein. Als Fraktionsvorsitzender sorgt er für den Austausch zwischen Fraktion, Stadtrat und Bürgern und bündelt Themen für eine starke Vertretung im Rathaus.

    Seine politischen Schwerpunkte liegen in der Familienpolitik, der Förderung von Kulturprojekten und der Verbesserung der kommunalen Infrastruktur. So setzte er sich erfolgreich für die Reduzierung geplanter Kita-Schließungen von zehn auf sechs Einrichtungen ein und unterstützte die Wiederbelebung des historischen Ratskellers im Rathaus nach dem Kulturhauptstadtjahr.

    Mit regelmäßigen Ratsanfragen zu Straßenzustand, Verkehrslage und Sauberkeit im öffentlichen Raum zeigt er seinen Einsatz für eine lebenswerte und saubere Stadt Chemnitz. Er sucht den direkten Dialog mit den Bürgern – ob über soziale Medien, öffentliche Veranstaltungen oder persönliche Gespräche – und steht für eine bürgernahe, transparente Politik.

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